Allgemeines – Geltungsbereich 

Unsere Verkaufs- und Lieferungsbedingungen gelten ausschließlich. Sie sind für die gesamte und auch künftige Geschäftsbeziehung mit dem Kunden verbindlich, auch wenn bei späteren Geschäftsvorgängen diese nicht erwähnt werden. Entgegenstehende oder von unseren AGB abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich deren Geltung schriftlich zugestimmt. Dies gilt auch für Auftragsbestätigungen oder sonstige Bestätigungsschreiben. Soweit diese den vom Kunden verwendeten AGB widersprechen, haben zwischen den Parteien zumindest die übereinstimmenden Vertragsbedingungen Wirksamkeit. Alle Vereinbarungen, die zwischen uns und unserem Kunden zur Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt. 

Angebote – Vertragsabschluss 

Die Angaben in unseren Katalogen, Anzeigen, Beilagen und sonstigen schriftlichen Unterlagen sowie unsere Angebote sind unverbindlich und freibleibend, sofern sich aus unserer Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt. Ein Auftrag kann von WEA sowohl mündlich – als auch schriftlich bestätigt werden. Wir behalten uns vor, bei größeren Aufträgen, insbesondere wenn der Auftragswert über der Deckungszusage des Kreditversicherers liegt, nach eigenem Ermessen Vorausoder Teilzahlungen zu verlangen. Abweichungen in der gelieferten Güte und/oder Farbe zum vorgelegten Muster können vom Kunden nur gerügt werden, wenn die Abweichungen im Verkehr als wesentlich anzusehen sind. Angaben bei Farben in Pantone gelten nur als Orientierungswert und können vom Kunden nur gerügt werden, wenn die Abweichung mehr als zwei Pantonewerte über oder unter dem angegebenen Pantonewert liegt. Rohstoffbedingte Abweichungen in Güte und/oder Farbe sind ausdrücklich vorbehalten. Insbesondere können Druckfarben aufgrund der verschiedenen Materialien von den Vorgaben abweichen. Technische Angaben beruhen ausschließlich auf Herstellerangaben. Bei Näh-/Stick- oder Druckarbeiten von Hand sind Toleranzen bis 5 % akzeptabel. 

Preise 

Alle Preise verstehen sich netto zzgl. der jeweils gültigen Mehrwertsteuer ab Werk bzw. Lager Deutschland. 

Lieferzeit 

Die angegebenen Lieferzeiten sind freibleibend. Die in Angeboten und Auftragsbestätigungen genannten Lieferfristen sind nur annähernde Terminangaben. Wird nach einer angemessenen Frist der Liefertermin nicht durch uns eingehalten, so kann jedoch ein Rücktritt des Kunden nur dann zulässig erfolgen, wenn eine von ihm schriftlich gesetzte Nachfrist von 21 Tagen erfolglos verstreicht. Für Transportverzögerungen wird keine Haftung übernommen. Die Lieferfrist gilt als eingehalten, wenn die Lieferung zum vereinbarten Termin versandbereit ist bzw. an den Spediteur bzw. Frachtführer übergeben wurde, soweit der Spediteur durch uns beauftragt wurde. Verzögert sich der Versand der Ware durch Umstände, die wir nicht zu vertreten haben, geht die Gefahr vom Tage der Versandbereitschaft auf den Kunden über, jedoch werden wir auf Wunsch des Kunden dieses Risiko auf seine Kosten versichern lassen. Die Verpflichtung zur Einhaltung eines Fixtermins erlischt, wenn uns der Käufer die zur Produktion erforderlichen Informationen und/oder Unterlagen nicht innerhalb der vereinbarten Frist zur Verfügung stellt oder der Käufer Parameter des bestellten Artikels nachträglich ändert, welche auf den Liefertermin Einfluss haben. 

Lieferung 

Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Lieferung ab Haus vereinbart. Lieferungen erfolgen auf Gefahr und Kosten des Empfängers. Die Gefahr geht spätestens auf den Kunden über, sobald wir die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder dem Mitarbeiter des mit dem Transport der Sache beauftragten Unternehmens übergeben haben oder die Ware zwecks Versendung unser Lager verlassen hat. Dies gilt auch, wenn wir den Transport selbst ausführen. Bei Sonderanfertigungen sind 10 % Minder- oder Mehrlieferungen, bei Kleinauflagen bis zu 20 % zulässig. Bei Massenartikeln jeder Art sind 3 % Ausschuss durch Veredelung oder Weiterverarbeitung handelsüblich. Der Versendung ab Haus steht die Versendung von einem dritten Ort, z.B. einem auswärtigen Lager oder dem des Herstellers, gleich. 

Versand und Verpackung 

Verpackungen werden Eigentum des Kunden und von uns berechnet. Porto- und Verpackungsspesen werden gesondert in Rechnung gestellt. Die Ware der Versandart erfolgt nach bestem Ermessen. 

Schadenspauschale 

Tritt der Kunde unberechtigt von einem erteilten Auftrag zurück, können wir unbeschadet der Möglichkeit, einen höheren tatsächlichen Schaden geltend zu machen, 10 % des Verkaufspreises für die durch die Bearbeitung des Auftrages entstandenen Kosten und für entgangenen Gewinn fordern. Der Kunde hat jedoch das Recht nachzuweisen, dass ein/kein Schaden entstanden ist. 

Gewährleistung und Haftung 

Mängel sind uns unverzüglich binnen drei Werktagen nach Erhalt der Ware schriftlich vom Kunden anzuzeigen. Mängel eines Teils der Lieferung berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung. Wir haften aus Delikt nur bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz, jedoch nicht über den im Verhältnis zum jeweiligen Schaden stehenden Warenwert hinaus. Für Folgeschäden wird keine Haftung übernommen, soweit kein Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt. Eine Ersatzlieferung erfolgt unverzüglich innerhalb der Mindestfrist. Die Anerkennung eines Freigabeabzugs, Korrekturabzugs oder Freigabemusters durch den Kunden enthebt uns jeder Verantwortung für die Richtigkeit der Produktveredelung, z.B. Druck- oder Lasergravur. Übersehen von Druckfehlern, geringfügige Abweichungen von Material, Druck und Farbe oder der Weiterverarbeitung berechtigen nicht zu Ansprüchen seitens des Kunden. Wir haben in jedem Fall das Recht der Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt, dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Bei Fahrzeugbeschriftungen und/oder -folierungen besteht nach Übergabe des Fahrzeugs keine Möglichkeit der Reklamation von Lackschäden oder dergleichen. Dies gilt ebenfalls für Lackschäden und/oder -verfärbungen, die nach der Abfolierung auftreten. Bei der Montage von Werbebannern, -schildern, -fahnen oder anderen Werbeträgern im Außenbereich erfolgt keine statische Prüfung. Dies gilt sowohl für die Montage des Mediums selbst als auch für das Objekt oder die Sache, an welchen die Montage erfolgt. Ein Mangel auch hinsichtlich der Montage muss kundenseits unverzüglich angezeigt werden. Bei Schäden, die durch Einwirken höherer Gewalt oder der unsachgemäßen Behandlung hervorgerufen werden, wird eine Haftung ausgeschlossen. 

Eigentumsvorbehalt 

Die gesamte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderung aus der bestehenden Geschäftsbeziehung in unserem Eigentum. Der Kunde darf die gelieferte Ware weder verpfänden noch zur Sicherung übereignen. Wird die Ware vor der Zahlung weiterveräußert, so geht der dadurch erzielte Erlös bzw. die entstandene Forderung in unser Eigentum über. Bei drohender Zahlungsunfähigkeit oder gerichtlicher Pfändung durch Dritte hat der Kunde uns unverzüglich zu verständigen. Der Kunde hat uns alle Auskünfte und Unterlagen zur Verfügung zu stellen, die zur Wahrung unserer Rechte erforderlich sind. In der Zurücknahme der durch uns gelieferten Ware durch uns liegt ein Rücktritt vom Vertrag vor. Wir sind nach Rücknahme der Ware zu deren Verwertung berechtigt. Die zurückgenommene Ware wird zu dem Wert auf die bestehende Forderung gutgeschrieben, in der sie weiterverkäuflich ist, jedoch höchstens zu den vereinbarten Lieferpreisen. Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts sowie die Pfändung der gelieferten Ware durch uns gelten nicht als Rücktritt vom Vertrag, sofern dies nicht ausdrücklich durch uns erklärt wird. Wird die durch uns gelieferte Ware mit anderen uns nicht gehörenden Gegenständen trennbar vermischt, so hat der Kunde alle Anstrengungen zu unternehmen, die Ware entsprechend den Lieferanten zu trennen. Wird die durch uns gelieferte Ware mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen untrennbar vermischt, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Liefergegenstände zu den anderen vermischten Gegenständen zum Zeitpunkt der Vermischung. Der Kunde verwahrt das so entstandene Allein- oder Miteigentum für uns. Der Kunde ist verpflichtet, die in unserem Eigentum stehende Ware auf seine Kosten und zu unseren Gunsten ausreichend gegen Diebstahl, Raub, Einbruch, Feuer- und Wasserschäden zu versichern und tritt alle sich hieraus ergebenden Versicherungsansprüche schon jetzt an uns ab. 

Muster 

Fa. WEA Werbezentrum stellt Muster und Auswahlsendungen für die Dauer von vier Wochen gerne zur Verfügung. Diese werden grundsätzlich bei Lieferung berechnet und für die Dauer von vier Wochen valutiert. Bei Rückgabe der Muster in Originalverpackung und unbeschädigter Ware erfolgt eine Gutschrift. Die Rücksendung der Muster muss frei Haus erfolgen. Bitte aber bei der Bestellung klären, denn nicht alle Muster können zurückgenommen werden! 

Retouren 

Rücksendungen an die Fa. WEA Werbezentrum müssen grundsätzlich beim zuständigen Kundenbetreuer telefonisch oder per Telefax/E-Mail avisiert werden. Die Rücksendung der Ware wird nur angenommen, wenn diese frei Haus Regensburg erfolgt. 

Schutzrechte 

Entwürfe und Muster sind unser Eigentum und dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, nachgeahmt oder vervielfältigt werden. Bei Verstößen hiergegen haftet der Kunde nach den gesetzlichen Bestimmungen. Klischees, Modelle, Vorlagen, Werkzeuge oder Ähnliches, welche durch uns gefertigt wurden, sind unser Eigentum und können auch nach Bezahlung des Liefergegenstandes durch den Kunden nicht herausverlangt werden. Der Hersteller ist berechtigt, an geeigneter Stelle des Werbeartikels oder der Verpackung einen Herstellerhinweis in Form einer Webadresse anzubringen. 

Zahlungsbedingungen 

Der Kaufpreis und die Entgelte für Nebenleistungen sind innerhalb von zehn Tagen nach Versand der Ware bzw. der entsprechenden Teillieferung fällig. Wird vom Kunden ein späterer Liefertermin gewünscht, so wird die Rechnung unter dem Datum der Fertigstellung bzw. Versandfähigkeit der Ware ausgestellt. Neukunden oder Kunden, die uns nicht bekannt sind, beliefern wir grundsätzlich nur gegen Vorauskasse oder bei Nachweis entsprechender Bonität durch eine deutsche Großbank gegen Rechnung. Scheckzahlung oder Wechsel werden nicht akzeptiert. Für Lieferung mit einem Nettowarenwert unter 100,00 Euro berechnen wir einen Mindermengenzuschlag von 15,00 Euro. Verzug tritt gemäß § 286 Abs. 3 BGB zehn Tage nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung oder einer gleichwertigen Zahlungsaufforderung, sowie zusätzlich auch früher durch Mahnung nach Eintritt der Fälligkeit ein. Verzugszinsen berechnen wir gemäß § 286 Abs. 2 BGB mit 8 % p.a. über dem Basiszinssatz. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens behalten wir uns ausdrücklich vor. Kommt der Kunde in Verzug, so unterbricht dies die Lieferverpflichtung und die damit verbundenen Pflichten. Bei unpünktlicher, bedingsgemäßer Zahlung jeder einzelnen Lieferung bzw. Teillieferung kann die weitere Lieferung laufender Aufträge von der Fa. WEA Werbezentrum gegen Vorauskasse des Kunden ausgeführt werden. 

Erfüllungsort und Gerichtsstand 

Erfüllungsort ist Regensburg. Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, wenn der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, die Klage bei dem Gericht zu erheben, das für unseren Firmensitz zuständig ist. Wir sind auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Sachen, auch wenn der Kunde seinen Firmensitz im Ausland hat. 

Sonstiges 

Die Übertragung von Rechten und Pflichten des Kunden aus dem mit uns geschlossenen Kaufvertrag bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer schriftlichen Zustimmung. Die eventuelle Unwirksamkeit einzelner Bedingungen lässt die Wirksamkeit der übrigen Vertragsbedingungen unberührt. Allgemeine Geschäftsbedingungen WEA Werbezentrum Regensburg